Teufels Werk und Romneys Beitrag

Von Hannes Stein

Jeder weiß, was die große Tat von Barack Obama ist: Der amerikanische Präsident hat endlich dafür gesorgt, dass es in den Vereinigten Staaten von Amerika eine flächendeckende Krankenversicherung geben wird. Eigentlich wollte das schon Franklin D. Roosevelt in den Dreißigerjahren erreichen, aber es ist ihm nicht geglückt. Und noch jeder linksliberale Präsident nach ihm, der smarte Bill Clinton eingeschlossen, ist an dem Thema „Universal Health Care“ gescheitert.

Jeder weiß ferner, dass Mitt Romney sich in diesem Jahr gern als Kandidat der Republikaner zum Präsidenten wählen lassen würde. Romney möchte Obamas Krankenversicherungspläne in der Schublade für vollkommen wahnsinnige Utopien versenken, sobald er an dessen Schreibtisch im Oval Office sitzt. Dabei hat Mitt Romney in seiner früheren Inkarnation – als er noch Gouverneur von Massachusetts war – in diesem amerikanischen Bundesstaat eine allgemeine Krankenversicherung eingeführt, die jener, die sein Rivale Obama für ganz Amerika eingeführt hat, aufs i-Tüpfelchen gleicht. (Das ist kein Zufall: Obamas Team hat sich bei seinen Planungen von Mitt Romneys Erfahrungen inspirieren lassen – vor allem von dem Umstand, dass sein Modell in Massachusetts hervorragend funktioniert hat.) Ist Mitt Romney also ein Heuchler? Nein.

Das Wichtigste, was man an den „United States of America“ verstehen muss, ist nämlich, dass hier der Name dem Wesen der Sache entspricht: Sie sind wirklich genau das – Vereinigte Staaten von Amerika. Die einzelnen Bundesstaaten genießen eine Autonomie, die sehr weit geht. Jeder Bundesstaat hat eine eigene Armee, die National Guard. Jeder Bundesstaat hat eine eigene Exekutive und Legislative und einen eigenen Obersten Gerichtshof. Die Sozialgesetzgebung von Texas ist grundverschieden von der Sozialgesetzgebung in Kalifornien. In Louisiana basiert die Rechtsprechung auf dem Code Napoleon, im Bundesstaat New York keineswegs. Von außen mögen die Vereinigten Staaten als monolithisches Monster erscheinen, als monumentaler Flugzeugträger, der so groß ist wie ein Kontinent; aus der Nähe gesehen handelt es sich um ein amorphes Gebilde – eher lockerer Staatenbund als Bundesstaat. Die Zentralregierung in Washington sollte man darum auch nicht mit der Bundesregierung in Berlin vergleichen, sondern eher mit der Regierung der Europäischen Union in Brüssel. Allerdings führt auch dieser Vergleich noch in die Irre: Die amerikanische Regierung hat weit weniger Befugnisse, in die Rechte der einzelnen Bundesstaaten einzugreifen, als die Eurokraten in der Alten Welt.

Mit anderen Worten: Der amerikanische Präsident hat zwar das Recht, von jetzt auf gleich Kampfflieger loszuschicken, um die Hauptstadt von Absurdistan zu bombardieren, er hat aber vergleichsweise wenig Rechte, in das Leben von Joe Shmoe und seiner Frau Betsy in Salina, Kansas einzugreifen. Für Joe Shmoe und Betsy ist an erster Stelle wichtig, wer in ihrer Stadt Sheriff ist; an zweiter Stelle, wer in ihrem Staat in der State Assembly sitzt; Washington kommt erst an dritter Stelle. Und dort treiben sich laut Volksmund sowieso nur Lügner und Heuchler beider Parteien herum, die tagein, tagaus damit beschäftigt sind, schwungvoll Steuergelder zu allen verfügbaren Fenstern hinauszuwerfen.

Wenn also der Zentralstaat in Washington eine allgemeine Krankenversicherung einführt (nebst der ungeheuren zentralen Behörde, die notwendig wird, um die Daten von 300 Millionen Amerikanern zu verwalten), dann ruft das bei vielen Bürgern erst einmal Misstrauen hervor. Es ist jedenfalls etwas grundsätzlich Anderes, als wenn ein Gouverneur so etwas in einem einzelnen Bundesstaat exekutiert.

Mitt Romney ist also kein Heuchler; er hat nur Unrecht. Denn der jetzige Zustand ist nicht haltbar. Der jetzige Zustand sieht so aus: Es gibt Amerikaner mit Krankenversicherung und Amerikaner ohne Krankenversicherung. (Nicht alle Amerikaner ohne Krankenversicherung können sich keine leisten; manche haben nur beschlossen, dass sie sich keine leisten wollen.) Wer ohne Krankenversicherung lebt, hat trotzdem Anspruch auf ärztliche Behandlung: Wenn ihm etwas fehlt, begibt er sich einfach in die Notaufnahme eines Krankenhauses. Die Kosten für seine Behandlung – die meistens ziemlich hoch sind; der Arzt, der ihm sein Stethoskop an die Brust hält, hat wahrscheinlich gerade die ixte Überstunde in seinem Kalender notiert und ist entsprechend teuer – die Kosten für seine Behandlung also schreibt das Krankenhaus als schlechte Schulden ab. Und wer kommt letztlich für diese Kosten auf? Die Gemeinschaft der Krankenversicherten. Dieses System  ist dermaßen idiotisch, dass man glauben könnte, eine Gruppe von Experten habe es sich ausgedacht. Es hat sich aber quasi naturwüchsig entwickelt.

Wenn Obama diesem Irrsinn ein Ende bereitet, kann man ihm also nur gratulieren. Vielleicht sollte der Präsident gelegentlich darauf hinweisen, dass auch die Schweiz – eine Republik, deren innere Verfasstheit jener der Vereinigten Staaten in mancher Hinsicht verblüffend ähnelt; auch dort haben die Kantone ein hohes Maß an Autonomie – selbstverständlich längst eine allgemeine Krankenversicherung hat. Und die Schweiz ist bekanntlich urbolschewistisch.

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